Von 23. bis 26. Mai finden in der Europäischen Union Wahlen statt. CLUB WIEN erklärt, was, wann und wie eigentlich gewählt wird. Im Bild das Europäische Parlament in Straßburg. © Foto: Europäisches Parlament

 

Fakten, Fakten, Fakten zur EU-Wahl

Ende Mai werden überall in Europa Stimmen abgegeben: Die EU-Wahl 2019 geht über die Bühne. Doch was wird überhaupt gewählt? Wer ist wo wahlberechtigt? Ab welchem Alter darf gewählt werden? CLUB WIEN verschafft Ihnen einen Überblick.

2019 findet, wie alle fünf Jahre, eine Europawahl statt. Da sich dazu im Vorfeld einige Fragen auftun, soll hier alles rund um die EU-Wahl erklärt werden. Beginnen wir mit dem Zeitpunkt der Wahl.

Österreich in bester Gesellschaft

Abgegeben werden die Stimmen heuer von 23. bis 26. Mai, also zwischen Donnerstag und Sonntagabend. Den Wahltag beziehungsweise die Wahltage können die einzelnen EU-Mitgliedstaaten innerhalb dieser Periode selbst bestimmen. Den Anfang machen die Niederlande am 23., gefolgt von Irland am 24. Am 25. schließlich wird in Lettland, Malta und der Slowakei zu den Urnen gerufen. In der Tschechischen Republik haben wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und -Bürger zwei Tage lang Zeit, ihr Kreuzerl auf dem Stimmzettel zu machen, nämlich am 24. und 25. Mai.

Österreich ist mit seinem Wahltermin am Sonntag, dem 26. Mai, in bester Gesellschaft. An diesem Tag kann auch in den übrigen 20 EU-Mitgliedstaaten die jeweilige Stimme abgegeben werden. In Wien haben die Wahllokale am Wahltag von 7 bis 17 Uhr geöffnet. 

Wählen mit 16

Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürgerinnen und -bürger, die über einen Hauptwohnsitz in einer österreichischen Gemeinde verfügen. Auslandsösterreicherinnen und -österreicher sind dann wahlberechtigt, wenn sie rechtzeitig in der Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen waren. Auch EU-Bürgerinnen und -Bürger aus anderen Mitgliedsländern, die ihren Hauptwohnsitz in der Alpenrepublik haben, dürfen die von Österreich in das Europäische Parlament entsendeten Mitglieder wählen - allerdings mussten sie sich dafür bis zum Stichtag der Wahl, dem 12. März 2019, in der Europa-Wählerevidenz eintragen lassen. Das Alter, ab dem Wahlberechtigte ihre Stimme in der Wahlkabine abgeben dürfen, ist mit 18 Jahren bei den meisten Mitgliedstaaten einheitlich. Mit zwei Ausnahmen: Malta und, richtig, Österreich. Hier darf jeweils bereits mit 16 gewählt werden. Spätestens am Wahltag muss das 16. Lebensjahr vollendet sein. Gewählt darf hierzulande zwischen sieben Listen werden.

 

Vertretung für über 512 Millionen Menschen

Und was wird jetzt eigentlich gewählt? Im Rahmen der Europawahlen können alle wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und -Bürger ihren Abgeordneten einen Platz im Europäischen Parlament und somit weiterhin anhaltenden Frieden sichern. Dabei wählt natürlich jedes Land seine eigenen Vertreterinnen und Vertreter. Diese stehen dort für die Interessen von über 512 Millionen Menschen ein. Das EU-Parlament selbst wird seit 1979 direkt gewählt, heuer also zum neunten Mal. Damit vertritt es die europäische Bevölkerung unmittelbar. Neben dem Hauptsitz in Straßburg, wo jährlich zwölf jeweils viertägige Plenarsitzungen stattfinden, gibt es einen weiteren in Brüssel. Hier tagen die Ausschüsse und Fraktionen des Parlaments, außerdem werden bis zu sechs Mal im Jahr zweitägige Plenartagungen abgehalten. Das Generalsekretariat des Parlaments wiederum hat seinen Standort in Luxemburg. Fest steht jedenfalls: Seit der letzten Europawahl umfasst das Parlament regulär 750 Sitze zuzüglich des Präsidenten, also 751 Abgeordnete,

Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union zeichnet das Parlament für die Gesetzgebung verantwortlich. Im Rat sind Ministerinnen und Minister der einzelnen Mitgliedstaaten versammelt, um den Interessen ihrer jeweiligen Regierungen Nachdruck zu verleihen. Nicht zu verwechseln ist der Rat der Europäischen Union allerdings mit dem Europäischen Rat, trotz der Ähnlichkeit der Namen. Letzterer dient nämlich als Gremium der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der EU und tritt im Rahmen von Gipfeln zusammen. So werden Stabilität und Zusammenhalt gewährleistet.

Kommission als Hüterin der Verträge

Nicht verwechselt werden sollte das Europäische Parlament auch mit der Europäischen Kommission. Sie ist das ausführende Organ innerhalb der EU und entspricht in etwa einer Regierung in Nationalstaaten, gilt aber auch als "Hüterin der Verträge". Jeder der Mitgliedstaaten entsendet seit der EU-Erweiterung 2004 eine Staatsangehörige oder einen Staatsangehörigen als Kommissionsmitglied. Für Österreich sitzt Johannes Hahn als Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen in Brüssel.

Unterschriften sammeln

Um bei der Europawahl antreten zu können, gibt es verschiedene Möglichkeiten. In Österreich werden entweder die Unterstützungsunterschrift eines Mitglieds des Europäischen Parlaments, die Unterschriften dreier Mitglieder des österreichischen Nationalrats oder von 2.600 Wahlberechtigten benötigt.

Schließlich wird in Österreich zunächst eine Partei gewählt. Durch eine Vorzugsstimme können die Wählerinnen und Wähler ihre Kandidatinnen und Kandidaten unterstützen. Kandidatinnen und Kandidaten mit vielen Vorzugsstimmen werden auf der Parteiliste vorgereiht.

Wie gewählt wird

Bleibt nur noch zu klären, wie genau gewählt werden kann. Das ist denkbar unkompliziert: Am 26. Mai einfach in das zuständige Wahllokal im Meldeort gehen und die Stimme abgeben. Dafür wird ein amtliches Dokument, das die Identität bestätigt, benötigt - etwa ein Reisepass, ein Führerschein oder ein Personalausweis. Die genaue Adresse wird in der Amtlichen Wahlinformation rund zwei Wochen vor der Wahl per Post an alle wahlberechtigten Personen versendet.

Außerdem kann eine Wahlkarte beantragt werden. Mit dieser kann in einem beliebigen Wahllokal in ganz Österreich oder per Briefwahl aus dem In- oder Ausland die Stimme abgegeben werden.